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Sitzung Gemeinderat am 10.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Fragestunde für Einwohner
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2. Lärmaktionsplan der Gemeinde Oppenweiler
- Fortschreibung 2024 -
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3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2025
- Einbringung -
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4. Neuregelung für die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) - Verlängerung der Übergangsfrist
-
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5. Gewährung von inneren Darlehen an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
-
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6. Grundsatzbeschluss zur Firsthöhe im Bebauungsplan Gebiet „Schmiedbühl 2024"
-
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7. Schaffung von FSJ-Stellen für die kommunalen Einrichtungen bzw. der Schulkindbetreuung
-
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8. Mineralfreibad Oppenweiler
Sanierung der Riesenrutsche - Vergabebeschluss -
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9.1. Errichtung zweier Dachgauben
Brunnengasse 4, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 83 -
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9.2. Dachanhebung auf bestehendem Wohnhaus, Aufbau einer Dachgaube
Finkenweg 3, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 116/6 -
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9.3. Errichtung einer Packstation
Hauptstraße 83, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 741 -
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10. Bekanntgaben
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10.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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10.2. Bekanntgaben Sonstiges
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12. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Lärmaktionsplan der Gemeinde Oppenweiler
- Fortschreibung 2024
Lärmaktionsplan der Gemeinde Oppenweiler
- Fortschreibung 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2025
- Einbringung
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2025
- Einbringung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Neuregelung für die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) - Verlängerung der Übergangsfrist
Neuregelung für die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) - Verlängerung der Übergangsfrist
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Gewährung von inneren Darlehen an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Gewährung von inneren Darlehen an den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Grundsatzbeschluss zur Firsthöhe im Bebauungsplan Gebiet „Schmiedbühl 2024"
Grundsatzbeschluss zur Firsthöhe im Bebauungsplan Gebiet „Schmiedbühl 2024"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Schaffung von FSJ-Stellen für die kommunalen Einrichtungen bzw. der Schulkindbetreuung
Schaffung von FSJ-Stellen für die kommunalen Einrichtungen bzw. der Schulkindbetreuung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Mineralfreibad Oppenweiler
Sanierung der Riesenrutsche - Vergabebeschluss
Mineralfreibad Oppenweiler
Sanierung der Riesenrutsche - Vergabebeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.1.
Errichtung zweier Dachgauben
Brunnengasse 4, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 83
Errichtung zweier Dachgauben
Brunnengasse 4, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 83
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.2.
Dachanhebung auf bestehendem Wohnhaus, Aufbau einer Dachgaube
Finkenweg 3, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 116/6
Dachanhebung auf bestehendem Wohnhaus, Aufbau einer Dachgaube
Finkenweg 3, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 116/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.3.
Errichtung einer Packstation
Hauptstraße 83, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 741
Errichtung einer Packstation
Hauptstraße 83, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 741
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n) und 1 Enthaltung(en) folgenden
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:00 - 20:51
-
Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:10
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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