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Sitzung Gemeinderat am 29.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Fragestunde für Einwohner
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2. Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler auf den Flst. 3544/40, 3544/41 und 1717/39, Gemeinde Aspach, Gemarkung Kleinaspach und Flst. 869/37 und 869/43, Gemeinde Oppenweiler, Gemarkung Reichenberg
- Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB -
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3. Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2025
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4. 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 23. Juni 2020
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5. Sanierung Sandsteinmauer Obere Ortsstraße
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6. Ersatzbeschaffung Schmalspurtraktor
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7. Gesamtkostenübersicht Neubau Kindergarten Burgblick
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8. Überplanmäßige Ausgabe für Kindergartenabrechnung - Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
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9. Verkauf des Bauplatzes mit der Flurstücknummer 528 im Wengertsweg in Oppenweiler-Zell
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10. Bausachen
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10.1. Erstellung einer Terrassenüberdachung
Wengertsweg 7, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 528/3 -
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10.2. Errichtung von 4 Pferdeboxen mit Futter- und Dunglager sowie Sandliege-/Reitplatz
Vorder-Rohrbach 9, 71570 Oppenweiler-Vorder-Rohrbach, Flurstücknummer 967 -
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10.3. Nutzungsänderung: Einbau einer trockenen Kfz-Werkstatt und einer Betriebsleiterwohnung
Murrwiesenstraße 22, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 65/5 -
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10.4. Bauvoranfrage: Anbau eines weiteren Zimmers
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10 -
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11. Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Wasserversorgung im Rahmen der Kreditermächtigung
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12. Bekanntgaben
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12.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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12.2. Bekanntgaben Sonstiges
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14. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler auf den Flst. 3544/40, 3544/41 und 1717/39, Gemeinde Aspach, Gemarkung Kleinaspach und Flst. 869/37 und 869/43, Gemeinde Oppenweiler, Gemarkung Reichenberg
- Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler auf den Flst. 3544/40, 3544/41 und 1717/39, Gemeinde Aspach, Gemarkung Kleinaspach und Flst. 869/37 und 869/43, Gemeinde Oppenweiler, Gemarkung Reichenberg
- Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2025
Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. 1. Änderung der Friedhofssatzung vom 23. Juni 2020
1. Änderung der Friedhofssatzung vom 23. Juni 2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Sanierung Sandsteinmauer Obere Ortsstraße
Sanierung Sandsteinmauer Obere Ortsstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Ersatzbeschaffung Schmalspurtraktor
Ersatzbeschaffung Schmalspurtraktor
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Überplanmäßige Ausgabe für Kindergartenabrechnung - Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
Überplanmäßige Ausgabe für Kindergartenabrechnung - Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Verkauf des Bauplatzes mit der Flurstücknummer 528 im Wengertsweg in Oppenweiler-Zell
Verkauf des Bauplatzes mit der Flurstücknummer 528 im Wengertsweg in Oppenweiler-Zell
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.1.
Erstellung einer Terrassenüberdachung
Wengertsweg 7, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 528/3
Erstellung einer Terrassenüberdachung
Wengertsweg 7, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 528/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.2.
Errichtung von 4 Pferdeboxen mit Futter- und Dunglager sowie Sandliege-/Reitplatz
Vorder-Rohrbach 9, 71570 Oppenweiler-Vorder-Rohrbach, Flurstücknummer 967
Errichtung von 4 Pferdeboxen mit Futter- und Dunglager sowie Sandliege-/Reitplatz
Vorder-Rohrbach 9, 71570 Oppenweiler-Vorder-Rohrbach, Flurstücknummer 967
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.3.
Nutzungsänderung: Einbau einer trockenen Kfz-Werkstatt und einer Betriebsleiterwohnung
Murrwiesenstraße 22, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 65/5
Nutzungsänderung: Einbau einer trockenen Kfz-Werkstatt und einer Betriebsleiterwohnung
Murrwiesenstraße 22, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 65/5
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.4.
Bauvoranfrage: Anbau eines weiteren Zimmers
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10
Bauvoranfrage: Anbau eines weiteren Zimmers
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n) und 1 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Wasserversorgung im Rahmen der Kreditermächtigung
Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Wasserversorgung im Rahmen der Kreditermächtigung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Vereinszimmer der Gemeindehalle
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 29.07.2025
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