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Sitzung Gemeinderat am 24.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Fragestunde für Einwohner
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2. Planungsauftrag für den Neubau eines Spielplatzes in der Königsberger Straße
- Leistungspaket 1 mit Bürgerdialog -
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3. Anpassung der Abmangelbeteiligung und Einführung einer Verwaltungskostenpauschale für die Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
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4. Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
- Änderung der Feuerwehrsatzung -
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5. Abschluss eines Rahmenvertrags für Asphaltsanierungs-, Tiefbau- und Schachtregulierungsarbeiten 2026 bis 2027
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6. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
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7. Mieterhöhung bei kommunalen Liegenschaften ab 1. Juli 2026
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8. Verkauf des Fendt-Traktors
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9.1. Errichtung Haus der Gesundheit mit Tiefgarage
Hauptstraße 63, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummern 78, 80, 84/2 -
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9.2. Bau eines Swimmingpools
Lerchenstraße 25, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 239/2 -
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10. Festsetzung der Besoldungsgruppe für den Bürgermeister
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11. Bekanntgaben
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11.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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11.2. Bekanntgaben Sonstiges
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13. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Planungsauftrag für den Neubau eines Spielplatzes in der Königsberger Straße
- Leistungspaket 1 mit Bürgerdialog
Planungsauftrag für den Neubau eines Spielplatzes in der Königsberger Straße
- Leistungspaket 1 mit Bürgerdialog
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Anpassung der Abmangelbeteiligung und Einführung einer Verwaltungskostenpauschale für die Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
Anpassung der Abmangelbeteiligung und Einführung einer Verwaltungskostenpauschale für die Evangelische Kindertagesstätte Steinfeld
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
- Änderung der Feuerwehrsatzung
Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
- Änderung der Feuerwehrsatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Abschluss eines Rahmenvertrags für Asphaltsanierungs-, Tiefbau- und Schachtregulierungsarbeiten 2026 bis 2027
Abschluss eines Rahmenvertrags für Asphaltsanierungs-, Tiefbau- und Schachtregulierungsarbeiten 2026 bis 2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Mieterhöhung bei kommunalen Liegenschaften ab 1. Juli 2026
Mieterhöhung bei kommunalen Liegenschaften ab 1. Juli 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Verkauf des Fendt-Traktors
Verkauf des Fendt-Traktors
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.1.
Errichtung Haus der Gesundheit mit Tiefgarage
Hauptstraße 63, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummern 78, 80, 84/2
Errichtung Haus der Gesundheit mit Tiefgarage
Hauptstraße 63, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummern 78, 80, 84/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.2.
Bau eines Swimmingpools
Lerchenstraße 25, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 239/2
Bau eines Swimmingpools
Lerchenstraße 25, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 239/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Festsetzung der Besoldungsgruppe für den Bürgermeister
Festsetzung der Besoldungsgruppe für den Bürgermeister
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:15
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:35
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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