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Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragestunde für Einwohner

  • 2. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2024
    - Verabschiedung

  • 3. Entwurf der Teilfortschreibung Regionalplan Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen
    - Stellungnahme der Gemeinde

  • 4. Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
    - Bildung des Gemeindewahlausschuss

  • 5. Kommunale Bauplatzvergabekriterien
    - Änderung des Punktesystems

  • 6. Bausachen

  • 6.1. Bauvoranfrage: Errichtung eines Maschinenschuppens
    Frauenklingenweg, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 41/2

  • 7. Bekanntgaben

  • 7.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse

  • 7.2. Bekanntgaben Sonstiges

  • 8. Anfragen

  • 9. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 2.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2024
- Verabschiedung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Entwurf der Teilfortschreibung Regionalplan Region Stuttgart zur Festlegung von Vorranggebieten für Windkraftanlagen
- Stellungnahme der Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschuss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimmen, 0 Gegenstimmen und 2 Enthaltung folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Kommunale Bauplatzvergabekriterien
- Änderung des Punktesystems
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.1.

Bauvoranfrage: Errichtung eines Maschinenschuppens
Frauenklingenweg, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 41/2
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst mit 8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimmen und 5 Enthaltung folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      8
    • Nein
      1
    • Enthalten
      5
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

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