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Sitzung Gemeinderat am 06.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 2. Fragestunde für Einwohner

  • 3. Jahresbericht der Jugend- und Schulsozialarbeit 2023

  • 4. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Schmiedbühl 2024“ in Oppenweiler-Reichenberg
    - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
    - Entwurfsbeschluss
    - Beschluss zur Veröffentlichung im Internet bzw. zur öffentlichen Auslegung
    gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

  • 5. Nahwärmenetz nördliche Ortsmitte
    - Auftrag zur Contracting-Projektentwicklung

  • 6. Ersatzbeschaffung für das Bauhoffahrzeug Lindner Unitrac

  • 7. Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
    - 1. Änderung

  • 8. Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
    - Beförderungen

  • 9. Bekanntgaben

  • 9.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse

  • 9.2. Bekanntgaben Sonstiges

  • 10. Anfragen

  • 11. Verschiedenes

  • 11.1. Unterbringung von Flüchtlingen

Tagesordnungspunkt 4.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Schmiedbühl 2024“ in Oppenweiler-Reichenberg
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Entwurfsbeschluss
- Beschluss zur Veröffentlichung im Internet bzw. zur öffentlichen Auslegung
gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Nahwärmenetz nördliche Ortsmitte
- Auftrag zur Contracting-Projektentwicklung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- 1. Änderung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.1.

Unterbringung von Flüchtlingen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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