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Sitzung Gemeinderat am 07.05.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
-
1. Fragestunde für Einwohner
-
2. Bebauungsplan gem. § 2 (1) BauGB und örtliche Bauvorschriften „Schmiedbühl 2024“ in Oppenweiler-Reichenberg
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB -
-
3. Sanierung „Nördliche Hauptstraße"
- 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes -
-
4. Räume für die Jugendarbeit
- Auswahlentscheidung und IBW-Förderantrag -
-
5. Bau von Umkleiden im Sportgelände Rohrbachtal
- Kosten der Außenanlagen -
-
6. Kanalbefahrung Bereich westlich der B14
- Beauftragung Ingenieurbüro und Vergabe der Arbeiten -
-
7.1. Errichtung eines Saunagebäudes/Bau einer Holzbohlen-Sauna mit Vordach
Hinterrohrbach 23, 71570 Oppenweiler-Rohrbach, Flurstücknummer 882/7 -
-
7.2. Anbau eines Kühlraumes an die bestehende Gewerbehalle
Dieselstraße 3, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 115/2 -
-
7.3. Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
Birkfeldstraße 2, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummer 322/5 -
-
7.4. Anlage eines Holzlagerplatzes einschließlich Brennholzherstellung, Verlängerung der Dachfläche am offenen Holzlager
Talweg, Heugasse, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummern 34 und 76 -
-
7.5. Erneute Beratung Nutzungsänderung Karosseriewerkstatt in Autohandel mit Ausstellungsfläche
Sulzbacher Straße 10, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 418/1 -
-
8. Bekanntgaben
-
8.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
-
8.2. Bekanntgaben Bausachen
-
8.2.1. Neubau Einfamilienhaus
Strüteweg, 71570 Oppenweiler-Reichenberg, Flurstücknummer 759/3 -
-
8.3. Bekanntgaben Sonstiges
-
10. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Bebauungsplan gem. § 2 (1) BauGB und örtliche Bauvorschriften „Schmiedbühl 2024“ in Oppenweiler-Reichenberg
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Bebauungsplan gem. § 2 (1) BauGB und örtliche Bauvorschriften „Schmiedbühl 2024“ in Oppenweiler-Reichenberg
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Sanierung „Nördliche Hauptstraße"
- 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes
Sanierung „Nördliche Hauptstraße"
- 1. Erweiterung des Sanierungsgebietes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Räume für die Jugendarbeit
- Auswahlentscheidung und IBW-Förderantrag
Räume für die Jugendarbeit
- Auswahlentscheidung und IBW-Förderantrag
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Bau von Umkleiden im Sportgelände Rohrbachtal
- Kosten der Außenanlagen
Bau von Umkleiden im Sportgelände Rohrbachtal
- Kosten der Außenanlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Kanalbefahrung Bereich westlich der B14
- Beauftragung Ingenieurbüro und Vergabe der Arbeiten
Kanalbefahrung Bereich westlich der B14
- Beauftragung Ingenieurbüro und Vergabe der Arbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.1.
Errichtung eines Saunagebäudes/Bau einer Holzbohlen-Sauna mit Vordach
Hinterrohrbach 23, 71570 Oppenweiler-Rohrbach, Flurstücknummer 882/7
Errichtung eines Saunagebäudes/Bau einer Holzbohlen-Sauna mit Vordach
Hinterrohrbach 23, 71570 Oppenweiler-Rohrbach, Flurstücknummer 882/7
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.2.
Anbau eines Kühlraumes an die bestehende Gewerbehalle
Dieselstraße 3, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 115/2
Anbau eines Kühlraumes an die bestehende Gewerbehalle
Dieselstraße 3, 71570 Oppenweiler-Zell, Flurstücknummer 115/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 7 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein5
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.3.
Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
Birkfeldstraße 2, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummer 322/5
Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
Birkfeldstraße 2, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummer 322/5
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.4.
Anlage eines Holzlagerplatzes einschließlich Brennholzherstellung, Verlängerung der Dachfläche am offenen Holzlager
Talweg, Heugasse, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummern 34 und 76
Anlage eines Holzlagerplatzes einschließlich Brennholzherstellung, Verlängerung der Dachfläche am offenen Holzlager
Talweg, Heugasse, 71570 Oppenweiler-Aichelbach, Flurstücknummern 34 und 76
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.5.
Erneute Beratung Nutzungsänderung Karosseriewerkstatt in Autohandel mit Ausstellungsfläche
Sulzbacher Straße 10, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 418/1
Erneute Beratung Nutzungsänderung Karosseriewerkstatt in Autohandel mit Ausstellungsfläche
Sulzbacher Straße 10, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 418/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:26
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:10
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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