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Sitzung Gemeinderat am 23.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Fragestunde für Einwohner
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2. Einbeziehungssatzung „Untere Ortsstraße“
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung -
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3. Neubau Rastplatz im Schlossgarten von Oppenweiler
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4. Neugestaltung Spielplatz Königsberger Straße
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5. EDV-Anlage Rathaus
- Aufbau einer eigenen Firewall -
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6. Finanzzwischenbericht 2025
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7.1. Nutzungsänderung/Umbau der bisherigen landwirtschaftlichen Hofstelle in Pferdehaltung (Pferdepension und – zucht) mit überdachtem Bewegungsplatz, Pferdeboxen etc. und Stellplätzen
Rietenauer Weg 29, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 255/2 -
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7.2. Errichtung zweier beleuchteten Plakattafeln (circa 10,38 m²) mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3 und 44 -
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8. Bekanntgaben
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8.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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8.2. Bekanntgaben Bausachen
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8.2.1. Errichtung einer Gartenhütte, neuer Standort
Reichenbach 22, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 28/3 -
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8.2.2. Errichtung Treppenhaus an bestehendes Wohnhaus als Verbindung zwischen EG und UG
Bühlfeldstraße 67/1, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 176/3 -
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8.3. Bekanntgaben Sonstiges
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8.3.1. Überörtliche Finanzprüfung der Jahre 2019, 2020 und 2021
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8.3.2. Strukturgutachten Abwasserbeseitigung Kläranlage Oppenweiler
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10. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Einbeziehungssatzung „Untere Ortsstraße“
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Einbeziehungssatzung „Untere Ortsstraße“
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Neubau Rastplatz im Schlossgarten von Oppenweiler
Neubau Rastplatz im Schlossgarten von Oppenweiler
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Neugestaltung Spielplatz Königsberger Straße
Neugestaltung Spielplatz Königsberger Straße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
EDV-Anlage Rathaus
- Aufbau einer eigenen Firewall
EDV-Anlage Rathaus
- Aufbau einer eigenen Firewall
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.1.
Nutzungsänderung/Umbau der bisherigen landwirtschaftlichen Hofstelle in Pferdehaltung (Pferdepension und – zucht) mit überdachtem Bewegungsplatz, Pferdeboxen etc. und Stellplätzen
Rietenauer Weg 29, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 255/2
Nutzungsänderung/Umbau der bisherigen landwirtschaftlichen Hofstelle in Pferdehaltung (Pferdepension und – zucht) mit überdachtem Bewegungsplatz, Pferdeboxen etc. und Stellplätzen
Rietenauer Weg 29, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 255/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.2.
Errichtung zweier beleuchteten Plakattafeln (circa 10,38 m²) mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3 und 44
Errichtung zweier beleuchteten Plakattafeln (circa 10,38 m²) mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3 und 44
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat lehnt den Beschlussvorschlag mit 1 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) ab.
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Ergebnis:
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Ja1
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Nein10
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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