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Sitzung Gemeinderat am 18.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Fragestunde für Einwohner
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2. Durchführung eines Vergabeverfahrens für ein Energieliefer-Contracting für die Gemeindehalle und das Freibad im Verbund sowie die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen in der Gemeindehalle
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3. Sanierung der Gemeindehalle
- Vergabe der Planungsleistungen für die Dachsanierung -
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4. Investitionsprogramm 2026 bis 2029
- Verabschiedung -
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5. Neukalkulation der Wasserversorgungsgebühr 2026
- 11. Änderung der Satzung über die Wasserversorgungssatzung -
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6. Neukalkulation der Abwassergebühren 2026
- 9. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung -
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7. Erhöhung der Hundesteuersätze zum 1. Januar 2026
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8. Räume für die Jugend
- Zwischenstand der Standortsuche und Auftrag für Machbarkeitsstudien -
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9. Anpassung des Zuschusses an den KK-Schützenverein Zell e.V. zu den Betriebskosten des Schützenhauses
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10. Bausachen
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10.1. Errichtung einer beleuchteten Plakattafel mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3 -
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10.2. Anbau an bestehende Feldscheune
Buch-Eich-Straße, 71570 Oppenweiler-Schiffrain, Flurstücknummer 38 -
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10.3. Wohnhausanbau
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10 -
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11. Bekanntgaben
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11.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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11.2. Bekanntgaben Bausachen
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11.2.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
Strüteweg, 71570 Oppenweiler-Reichenberg, Flurstücksnummern 759/5 und 759/6 -
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11.3. Bekanntgaben Sonstiges
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13. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Durchführung eines Vergabeverfahrens für ein Energieliefer-Contracting für die Gemeindehalle und das Freibad im Verbund sowie die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen in der Gemeindehalle
Durchführung eines Vergabeverfahrens für ein Energieliefer-Contracting für die Gemeindehalle und das Freibad im Verbund sowie die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen in der Gemeindehalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
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Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Sanierung der Gemeindehalle
- Vergabe der Planungsleistungen für die Dachsanierung
Sanierung der Gemeindehalle
- Vergabe der Planungsleistungen für die Dachsanierung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Investitionsprogramm 2026 bis 2029
- Verabschiedung
Investitionsprogramm 2026 bis 2029
- Verabschiedung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst jeweils einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Neukalkulation der Wasserversorgungsgebühr 2026
- 11. Änderung der Satzung über die Wasserversorgungssatzung
Neukalkulation der Wasserversorgungsgebühr 2026
- 11. Änderung der Satzung über die Wasserversorgungssatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst jeweils einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Neukalkulation der Abwassergebühren 2026
- 9. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Neukalkulation der Abwassergebühren 2026
- 9. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst jeweils einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Erhöhung der Hundesteuersätze zum 1. Januar 2026
Erhöhung der Hundesteuersätze zum 1. Januar 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Räume für die Jugend
- Zwischenstand der Standortsuche und Auftrag für Machbarkeitsstudien
Räume für die Jugend
- Zwischenstand der Standortsuche und Auftrag für Machbarkeitsstudien
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Anpassung des Zuschusses an den KK-Schützenverein Zell e.V. zu den Betriebskosten des Schützenhauses
Anpassung des Zuschusses an den KK-Schützenverein Zell e.V. zu den Betriebskosten des Schützenhauses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.1.
Errichtung einer beleuchteten Plakattafel mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3
Errichtung einer beleuchteten Plakattafel mit wechselnder werblicher Nutzung
Hauptstraße 12, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 50/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat lehnt den Beschlussvorschlag mit 1 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n) und 2 Enthaltung(en) ab.
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Ergebnis:
-
Ja1
-
Nein11
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Enthalten2
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.2.
Anbau an bestehende Feldscheune
Buch-Eich-Straße, 71570 Oppenweiler-Schiffrain, Flurstücknummer 38
Anbau an bestehende Feldscheune
Buch-Eich-Straße, 71570 Oppenweiler-Schiffrain, Flurstücknummer 38
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.3.
Wohnhausanbau
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10
Wohnhausanbau
Silcherweg 2, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/10
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:33
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:57
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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