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Sitzung Gemeinderat am 16.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
-
1. Fragestunde für Einwohner
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2. Strukturgutachten Abwasserbeseitigung Kläranlage Oppenweiler
- Sachstand -
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3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2026 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2026
- Einbringung -
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4. Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte III"
- Erneute Billigung des Planentwurfs und Beschluss der Offenlage -
-
5. Einführung Gebühren für Ganztagesbetreuungsangebote
sowie Anpassung Gebühren in der Ferienbetreuung an der Murrtal-Schule -
-
6. Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler - Erneute Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
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7. Beschaffung neuer Einsatzuniformen für die Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
-
-
8.1. Nachgenehmigung diverser Nebengebäude (Schuppen, Hütte, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung, Materiallager) und Errichtung von 2 Stellplätzen
Heerfeldstraße 14, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/2 -
-
8.2. Nachgenehmigung überdachter Fahrradstellplatz, Vordach, Eingangsüberdachung, überdachte Terrasse, Balkon mit Überdachung
Heerfeldstraße 15, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 231/4 -
-
8.3. Bauvoranfrage: Einbau von Wohnungen im bestehenden Mühlengebäude und der Aufstellung einer Imbiss- und Verkaufshütte sowie Außenbewirtschaftung
Bernhalden 1, 71570 Oppenweiler-Bernhalden, Flurstücknummer 1042/2 -
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9. Bekanntgaben
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9.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse
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9.2. Bekanntgaben Bausachen
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9.2.1. Verlängerung der vorhandenen Garage
Lerchenstraße 1, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 238/31 -
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9.3. Bekanntgaben Sonstiges
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11. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte III"
- Erneute Billigung des Planentwurfs und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Ortsmitte III"
- Erneute Billigung des Planentwurfs und Beschluss der Offenlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Einführung Gebühren für Ganztagesbetreuungsangebote
sowie Anpassung Gebühren in der Ferienbetreuung an der Murrtal-Schule
Einführung Gebühren für Ganztagesbetreuungsangebote
sowie Anpassung Gebühren in der Ferienbetreuung an der Murrtal-Schule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler - Erneute Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Immissionsschutzrechtliches Verfahren für den geplanten Windpark Aspach-Oppenweiler - Erneute Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange gem. § 10 BImSchG und Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 11 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n) und 0 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschaffung neuer Einsatzuniformen für die Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
Beschaffung neuer Einsatzuniformen für die Freiwillige Feuerwehr Oppenweiler
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.1.
Nachgenehmigung diverser Nebengebäude (Schuppen, Hütte, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung, Materiallager) und Errichtung von 2 Stellplätzen
Heerfeldstraße 14, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/2
Nachgenehmigung diverser Nebengebäude (Schuppen, Hütte, Fahrradüberdachung, Terrassenüberdachung, Materiallager) und Errichtung von 2 Stellplätzen
Heerfeldstraße 14, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 232/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n) und 3 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.2.
Nachgenehmigung überdachter Fahrradstellplatz, Vordach, Eingangsüberdachung, überdachte Terrasse, Balkon mit Überdachung
Heerfeldstraße 15, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 231/4
Nachgenehmigung überdachter Fahrradstellplatz, Vordach, Eingangsüberdachung, überdachte Terrasse, Balkon mit Überdachung
Heerfeldstraße 15, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 231/4
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst mit 10 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n) und 4 Enthaltung(en) folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.3.
Bauvoranfrage: Einbau von Wohnungen im bestehenden Mühlengebäude und der Aufstellung einer Imbiss- und Verkaufshütte sowie Außenbewirtschaftung
Bernhalden 1, 71570 Oppenweiler-Bernhalden, Flurstücknummer 1042/2
Bauvoranfrage: Einbau von Wohnungen im bestehenden Mühlengebäude und der Aufstellung einer Imbiss- und Verkaufshütte sowie Außenbewirtschaftung
Bernhalden 1, 71570 Oppenweiler-Bernhalden, Flurstücknummer 1042/2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:00 - 20:50
-
Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:15
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Schlossstraße 12 · Oppenweiler
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