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Sitzung Gemeinderat am 12.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Ehrung von Gemeinderat Lino Perri für 20 Jahre Gemeinderatstätigkeit

  • 1.1. Fragestunde für Einwohner

  • 2. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Vorderes Bühlfeld II -
    1. Änderung“
    Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

  • 3. Umbau Hochbehälter "Oppenweiler"
    - Einspeisung NOW Trinkwasser und Erneuerung der Schaltanlage

  • 4. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße nach Hinter-Rohrbach
    - Vergabe der Arbeiten

  • 5. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2024
    - Einbringung

  • 6. Erneuerung von Trinkwasserleitungen in Reichenbach im Zuge der NOW-Wasserversorgungskonzeption

  • 7. Bausachen

  • 7.1. Errichtung Werbeanlage (Fensterfolienbeklebung)
    Hauptstraße 30, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 41

  • 7.2. Abbruch und Errichtung eines Dachstuhls, Einbau einer Wohnung: Änderung der Dachform
    Reichenberger Straße 5, 71570 Oppenweiler-Schiffrain, Flurstücknummer 121/3

  • 8. Bekanntgaben

  • 8.1. Bekanntgaben nicht öffentlicher Beschlüsse

  • 8.2. Bekanntgaben Sonstiges

  • 9. Anfragen

  • 10. Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 2.

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Vorderes Bühlfeld II -
1. Änderung“
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Umbau Hochbehälter "Oppenweiler"
- Einspeisung NOW Trinkwasser und Erneuerung der Schaltanlage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Sanierung Gemeindeverbindungsstraße nach Hinter-Rohrbach
- Vergabe der Arbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Erneuerung von Trinkwasserleitungen in Reichenbach im Zuge der NOW-Wasserversorgungskonzeption
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.1.

Errichtung Werbeanlage (Fensterfolienbeklebung)
Hauptstraße 30, 71570 Oppenweiler, Flurstücknummer 41
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.2.

Abbruch und Errichtung eines Dachstuhls, Einbau einer Wohnung: Änderung der Dachform
Reichenberger Straße 5, 71570 Oppenweiler-Schiffrain, Flurstücknummer 121/3
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    13
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

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